Regierung Chávez: No Consistent Confrontation against Imperialism

VENEZUELA UNTER DER BÜRGERLICHEN REGIERUNG
HUGO CHÁVEZ

REGIERUNG CHÁVEZ :
KEINE KONSEQUENTE KONFRONTATION MIT DEM IMPERIALISMUS

Eduardo Almeida Neto,
Albuquerque Lemes
Lo Scaltro von Genua
 emilvonmuenchen@web.de
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Es ist bedauerlich, dass auf dem 5. WSF praktisch die ganze Linke außer der Vereinigten Sozialistischen Arbeiterpartei von Brasilien (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores Unificado) ohne irgendeine programmatische oder politische Abgrenzung zum Meeting der Unterstützung von Chávez gegangen ist.

Der große Star des 5. WSF war Hugo Chávez. Im Gegensatz zu Lula, gab es ein Meeting mit wirklicher Unterstützung von Tausenden für den venezolanischen Präsidenten.

Auf die Unterwürfigkeit Lulas gegenüber dem Imperialismus erscheint Chávez als ein antiimperialistischer Kämpfer. Chávez sprach über seine „bolivarianische Revolution“ und sagte, dass der Kampf gegen den Imperialismus stärker geworden ist, weil es Regierungen wie die seine und wie diejenigen von Tabaré Vázquez, Vladimir Putin existieren, sowie die von China und die von Lula in Brasilien.

Alle diese Regierungen sind pro-imperialistisch, d.h. sie haben nicht die Spannungen die Chávez hat mit der Regierung Bush.

Es gibt in Venezuela einen sehr wichtigen revolutionären Prozess, aber man darf ihn nicht Chávez zuschreiben. Auf der einen Seite gibt es die Massen, die von den Caracas umgebenen Favelas hinuntergingen und den imperialistischen Putschversuch besiegten, während die Regierung gelähmt war.

Auf der anderen Seite haben wir eine Regierung, die eine Wirtschaftspolitik anwendet, die genauso neoliberal ist, wie die von Lula da Silva in Brasilien, mit der religiösen Bezahlung der Außenverschuldung, der Entwertung der venezolanischen Währung, des Pesos usw.

Chávez verhandelt noch ein Abkommen mit nordamerikanischen Erölkonzernen und weigert sich, die der angehörigen Putschisten festzunehmen oder sie zu enteignen.

Der Imperialismus greift ihn an, weil Chávez den Irakkrieg nicht unterstützt und abweichende Positionen beibehält, etwas unerträglich für Georg Bush. Dies ist der Anlass von Provokationen der Regierung Álvaro Uribe von Kolumbien wie in der Entführung des Führers der Bewaffneten Streitkräfte von Kolumbien (FARC: Fuerzas Armadas Revolucionárias de Colombia) in Caracas.

Aber Chávez stellt sich nicht einer konsequenten Konfrontation mit dem Imperialismus und noch viel weniger in einer antikapitalistischen Richtung.

Darum ist es bedauerlich, dass praktisch die ganze Linke auf dem 5. WSF 2005 in Brasilien außer der PSTU ohne irgendeine programmatische oder politische Abgrenzung zum Meeting der Unterstützung von Chávez gegangen ist.