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Afghanistan: Karsai muss in die Stichwahl

Deniz Weber | 20.10.2009 18:30 | Guantánamo | Anti-militarism | Globalisation | Terror War | Cambridge | Oxford

Genau zwei Monate nach der umstrittenen Präsidentenwahl hat die afghanische Wahlkommission eine Stichwahl angeordnet. Amtsinhaber Karsai akzeptierte die Entscheidung - und wird am 7. November gegen seinen Herausforderer Abdullah Abdullah antreten. In Afghanistan soll am 7. November eine Präsidenten-Stichwahl stattfinden. Dies teilte ein Sprecher der Wahlkommission mit. Präsident Hamid Karsai akzeptierte die Entscheidung und nannte sie "legal und verfassungsgemäß".

Abdullah, Merkel und Karzai
Abdullah, Merkel und Karzai


Damit muss der Amtsinhaber voraussichtlich gegen seinen wichtigsten Rivalen, den früheren Außenminister Abdullah Abdullah, antreten. Bei der Wahl am 20. August hatte Karsai nach ersten Auszählungsergebnissen mit mehr als 54 Prozent eine absolute Mehrheit erzielt. Abdullah war damals auf 28 Prozent der Stimmen gekommen.
Ummittelbar nach der Wahl häuften sich die Vorwürfe, bei der Wahl habe es massive Fälschungen und Betrug gegeben. Eine UN-gestützte Untersuchungskommission stellte fest, dass etwa ein Drittel der Stimmen für Karsai ungültig waren. Damit fällt Karsais Stimmanteil unter 50 Prozent.
Karsai galt lange Zeit als Hoffnungsträger des Westens. Doch der 51-Jährige ist vom Volk zunehmend isoliert. Auch die internationale Staatengemeinschaft steht ihm skeptischer gegenüber, als noch nach seinem Erfolg bei den ersten freien Präsidentenwahlen im Jahr 2004.
Seit Ende 2001 steht Karsai an der Spitze Afghanistans - anfangs von der Bonner Afghanistan-Konferenz unter maßgeblichem Einfluss der USA als Übergangspräsident bestimmt. Karsai ist Paschtune, gehört damit der größten Gruppe in dem Vielvölkerstaat an.
Herausforderer Abdullah Abdullah war bis 2006 Außenminister in Karsais Kabinett. Wie sein Konkurrent kann auch Abdullah auf eine Vergangenheit im afghanischen Widerstand vorweisen. Abdullah gehörte zur Nordallianz, die den Vielvölkerstaat 2001 mit Hilfe der US-Truppen von den Taliban befreite. ..... Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Bereitschaft des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, sich einer Stichwahl zu stellen. Der zweite Wahlgang könne einen entscheidenden Beitrag zur Legitimität des demokratischen Wahlprozesses in Afghanistan leisten, erklärte Merkel in Berlin.
Merkel lobte zudem die afghanische Unabhängige Wahlkommission und die Wahlbeschwerdekommission. Diese hätten ihre Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen in Übereinstimmung mit internationalen Standards getroffen, erklärte sie. Für die Zukunft des Landes sei es nun von großer Bedeutung, dass die Afghanen beim zweiten Urnengang ihre Stimme abgeben würden, hob Merkel hervor. ..... Mehr:  http://www.sueddeutsche.de/politik/320/491684/text/ ..... Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon lobte den afghanischen Staatschef für dessen Zustimmung zu der Stichwahl. Dass Karsai die Entscheidung der Unabhängigen Wahlkommission akzeptiert habe zeige, dass der Präsident die Verfassung und den demokratischen Prozess respektiere, sagte Ban am Dienstag in New York. Auch Karsais Rivalen Abdullah Abdullah lobte er für dessen Umgang der Krise. Zugleich bezeichnete er die bevorstehende Stichwahl als große Herausforderung.  http://www.sueddeutsche.de/politik/320/491684/text/

Picture: Afghanistas Regierungschef Hamid Karsai (links) muss in die Stichwahl. Sein Herausforderer wird Abdullah Abdullah, der bei der Wahl im August nach Karsai die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte.  http://pix.sueddeutsche.de/politik/320/491684/KarsaiTT-1256041389.jpg

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Deniz Weber