VENEZUELA UNTER DER BÜRGERLICHEN REGIERUNG HUGO CHÁVEZ

REGIERUNG CHÁVEZ :
EIN BÜRGERLICH-NATIONALISTISCHES PROJEKT,
DAS DURCH DIE PROLETARISCH-REVOLUTIONÄREN MASSEN
GESCHLAGEN WERDEN MUSS

DIE HERAUSFORDERUNGEN DES VENEZOLANISCHEN
REVOLUTIONÄREN PROZESS

Américo Gomes,
Albuquerque Lemes
Lo Scaltro von Genua
 emilvonmuenchen@web.de
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Der venezolanische Prozess ist heute einer der am wichtigsten von Lateinamerika. Alle Revolutionäre müssen ihn studieren, um zu verstehen, wie er sich entwickelt und welche seine Widersprüche sind.



Venezuela besitzt eine mächtige, moderne und sehr entwickelte Erölindustrie. Die PVSA (Petréoleos de Venezuela) ist eines der größten der Welt mit zehntausenden von jungen Industriearbeitern und von wichtiger Bedeutung im Land.



Dabei ist eine der am meisten parasitären Bourgeoisie unseres lateinamerikanischen Kontinents entstanden, während andere produktive Sektoren ziemlich geschwächt sind, was die Grundlage für eine hohe Arbeitslosigkeit bzw. Unterbeschäftigung, konzentriert in den großen Städten, ist.



Diese Arbeitslosen und Unterbeschäftigten leben in den auf Hügeln gelegene Cerros, Favelas, von Caracas.



Die Verbindung von einer jugendlichen Arbeiterklasse mit den miserablen urbanen Strukturen ergibt einen explosiven Aspekt auf dem venezolanischen revolutionären Prozess.



Der große Widerspruch ist, dass die anerkannte Führung heute Hugo Chávez ist, der, ungeachtet des ganzen radikalisierenden Diskurses, nicht als ein den revolutionären Prozess dynamisierendes Element wirkt.



Seine Strategie ist ein Abkommen für ein friedliches Zusammenleben mit dem US-Imperialismus auszuhandeln.



Die Massen haben hohe Erwartungen in Chávez



Chávez kam zur Macht 1989 als Ergebnis einer institutionellen Krise, die durch den Aufstand von Caracas verursacht wurde.



Zurzeit verwendet er einen Teil des Einkommens, das durch den Erdölexport ermöglicht wird, nachdem er regelmäßig die Auslandsschulden zahlt, für Sozialmaßnahmen, die die strukturellen Probleme nicht lösen, wie die minimale Schaffung von Arbeitsplätzen und die symbolische Erhöhung der Einkünfte.



Diese Maßnahmen kombiniert mit einer Rede von relativer Unabhängigkeit gegenüber dem Imperialismus erzeugen Hoffnung und Unterstützung von Teilen der Massen und von ihren besten Elementen der Avantgarde.



Umso mehr, nachdem viele Sektoren der ehemaligen Linken schändlich vor der neoliberalen Politik der Volksfrontregierungen – wie die Regierung Lula da Silva in Brasilien – kapitulierten.



Das Problem ist, dass der Schein trügt und man dieser Politik nicht glauben kann, die etwas sagt, aber nicht tut.



Wer das Rad der venezolanischen Revolution dreht, sind hunderttausende von anonymen Aktivisten in den Favelas, Erölindustrie und Stahlindustrie.



Chávez benutzt sein Prestige, um dieses Rad zu bremsen und entscheidende Konfrontationen aufzuschieben.



Die Massen schlugen den Putsch von April 2002, die Aussperrung der Arbeitgeber und das imperialistische Referendum nieder und wollen weiter nach vorne gehen.



Aber Chávez nicht.



Das bürgerlich-nationalistische Projekt von Chávez hat keine Aussichten auf Erfolg. Deshalb führt er weder bedeutende Verstaatlichungen (wie damals Cárdenas mit dem mexikanischen Erölunternehmen oder Allende mit dem Kupferunternehmen aus Chile), noch effektive Verbesserungen für die Arbeiter (wie damals Perón in Argentinien).



In Wirklichkeit zahlt er die Bankenschulden pünktlich, verbleibt in Verhandlungen im Rahmen der gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA/ALCA) mit den USA und zieht weiter die multinationalen Konzerne zu den Erdgas- und Erdölsektoren.



Diese Multis beuten das Nationalvermögen weiter aus.



Chávez bietet den „Dialog und Konsens“ den Eigentümern der großen Unternehmen und der Regierung Bush an.



Die Putschsektoren der Bourgeoisie – Gustavo Cisneros und die Grupo Polar – behalten ihre Monopole und beuten das venezolanische Volk weiter aus.



Die von Chávez stimulierte Klassenzusammenarbeit wird zur Niederlage der venezolanischen Revolution führen



Die Regierung genießt zurzeit eine hohe Popularität, aber das wird nicht eine Ewigkeit dauern. Die Abnutzung, die durch die Fortsetzung der kapitalistischen Wirtschaftspolitik und die imperialistische Herrschaft über diese sowie die Macht der Medien werden die die Regierung Chávez und ihre Klassenversöhnung unterminieren.



Gegenwärtig ist die Haupttaktik des Imperialismus nicht mehr den Sturz von Chávez. Seine Politik ist ähnlich derjenigen, die im Sandinistischen Nikaragua angewendet wurde: Fortsetzung des Drucks – wie die Provokationen des kolumbianischen Präsidenten Uribe – und die strategische Wette für die zukünftige Wahlschlappe der Regierung.



Deshalb hat der US-Imperialismus das Ergebnis des Referendums von August 2004 akzeptiert.



Es gilt eine revolutionäre Führung aufzubauen



Viele linken Intellektuellen und Organisationen - in Deutschland: Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB – Mandels IV Internationale), der Funke (El Topo Obrero – Ted Grands Internationale) usw. - betrachten die Regierung Chávez als Beispiel für einen „neuen möglichen Weg“, als „sehr überzeugende“ für den Aufbau des Sozialismus, aufgrund seines Vorschlages für einen Kapitalismus mit der Verteilung des Reichtums.



Andere, die Chávez als einen nationalistischen Bourgeois richtigerweise bezeichnen, treiben die Politik: „Druck auszuüben, um die progressiven Maßnahmen zu verteidigen“.



Das alles ist ein Fehler.



Die Regierung Chávez ist bürgerlich und seine Politik, die darin besteht, eine Versöhnung mit dem Imperialismus und der Putschbourgeoisie zu suchen, wird die venezolanische Revolution zur Niederlage führen.



Es gibt eine revolutionäre Alternative gegen Chávez aufzubauen, die ihn schlägt und die Macht tatsächlich in die Hände der Arbeiter überträgt.



Nur so kann der revolutionäre Prozess nach vorne gehen, indem er Maßnahmen wie die der Expropriation der Großunternehmen, insbesondere der Medien, ergreift und die Arbeiterkontrolle über die Erdölindustrie einsetzt und die multinationalen Konzernen vertreibt.



Das kann nur im Rahmen eines großen Zusammenstosses stattfinden. Dafür muss man die Organisationen der proletarischen Massen verstärken und die Volksmilizen, die sich mit dem pro-imperialistischen und faschistischen Imperialisten konfrontieren, aufbauen und bewaffnen.