Rückblick 2010 - Heute: Die USA. Steuergeschenke und faule Kompromisse – der innenpolitische Niedergang des einstigen Hoffnungsträgers Barack Obama ........ Knapp zwei Jahre nach seinem Amtsantritt und einen Monat vor Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs hat Obama sein Lächeln wieder gefunden. Zum ersten Mal seit langem zeigte sich der US-Präsident nach dem Steuerdeal mit den Republikanern strahlend vor den Kameras. Die von ihm als Kompromiß bezeichnete Einigung mit den Republikanern, die er zuvor angesichts ihrer Blockadedrohungen noch mit »Geiselnehmern« verglichen hatte, verlängert die Ende 2010 auslaufenden, von seinem Vorgänger George W. Bush vorgenommenen Steuersenkungen um zwei Jahre.
Obwohl Wirtschaftsexperten sich davon kaum eine wirtschaftliche Erholung erwarten und Obama im Wahlkampf stets Bushs Geschenke für Reiche abgelehnt hatte, sind sie nun zu Obamas Steuersenkungen geworden. Durch die Vereinbarung verschiebt sich die Kontroverse um den Rabatt bei den Abgaben für die reichsten zwei Prozent der Amerikaner nunmehr auf das Jahr der Präsidentschaftswahl 2012. Auch seine Zustimmung zur Senkung der Erbschaftssteuer überraschte und erfüllte die bis dahin kaum diskutierte republikanische Forderung nach einem Freibetrag von fünf Millionen Dollar und einem Steuersatz von 35 Prozent. Ohne den Kompromiß wäre die 2010 auf null gesunkene Steuer mit 55 Prozent und einem Freibetrag von einer Million Dollar zurückgekehrt.
Im Gegenzug wurde dem US-Präsidenten eine Arbeitslosengeldverlängerung für die nächsten 13 Monate zugestanden. In den Vereinigten Staaten erhalten Arbeitslose maximal 99 Wochen Geld vom Staat. Anschließend ist die stetig wachsende Gruppe der sogenannten »99er’s« auf die Unterstützung ihrer Familien und Freunde angewiesen. Nach zurückhaltenden Schätzungen erhalten zwei Jahre nach dem Höhepunkt der Krise schon mehr als eine Million Menschen keinerlei staatliche Unterstützung mehr. Auch der Kompromiß Obamas ändert für sie nichts. ....... M E H R:
http://www.jungewelt.de/2010/12-31/035.php
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Picture: ... Change? Obamas Weg ins Weiße Haus: Mit Barack Obama wurde zum ersten Mal ein Farbiger ins Weiße Haus gewählt. Eine basisdemokratische Bewegung hofft auf Veränderungen. Der 44. US-Präsident ist mit dem Erbe der Ära von George W. Bush konfrontiert: Irak-Desaster, Finanzkrise und Rezession. .......... http://www.jungewelt.de/themen/index.php?tcid=87
Im Gegenzug wurde dem US-Präsidenten eine Arbeitslosengeldverlängerung für die nächsten 13 Monate zugestanden. In den Vereinigten Staaten erhalten Arbeitslose maximal 99 Wochen Geld vom Staat. Anschließend ist die stetig wachsende Gruppe der sogenannten »99er’s« auf die Unterstützung ihrer Familien und Freunde angewiesen. Nach zurückhaltenden Schätzungen erhalten zwei Jahre nach dem Höhepunkt der Krise schon mehr als eine Million Menschen keinerlei staatliche Unterstützung mehr. Auch der Kompromiß Obamas ändert für sie nichts. ....... M E H R:
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