Wenig beachtet wurde beim Echo auf die richterliche Entscheidung, dass diese, wie der Präsident des Gerichts es ausdrückte, die "Sinnhaftigkeit" der Europolitik gar nicht betrifft. Es handelt sich also möglicherweise um politischen Unsinn, der da vor sich geht - die Richter hatten nur zu entscheiden, ob und wie dabei die verfassungsmäßigen Spielregeln einzuhalten sind. ............. M E H R: von Arno Klönne ...... http://www.heise.de/tp/artikel/37/37628/1.html
Europolitik als Simulation
Werner Schrammer | 14.09.2012 09:39 | Globalisation | History | Social Struggles | Cambridge | Oxford
Wenig beachtet wurde beim Echo auf die richterliche Entscheidung, dass diese, wie der Präsident des Gerichts es ausdrückte, die "Sinnhaftigkeit" der Europolitik gar nicht betrifft. Es handelt sich also möglicherweise um politischen Unsinn, der da vor sich geht - die Richter hatten nur zu entscheiden, ob und wie dabei die verfassungsmäßigen Spielregeln einzuhalten sind. ............. M E H R: von Arno Klönne ...... http://www.heise.de/tp/artikel/37/37628/1.html
Werner Schrammer