Die Tagesschau, Aufstacheln zum Angriffskrieg und die deutsche Politjustiz ... Der Paragraf 80a des deutschen Strafgesetzbuches lautet (
http://dejure.org/gesetze/StGB/80a.html): § 80a ... Aufstacheln zum Angriffskrieg ... Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Wie im Parteibuch in unzähligen Artikeln gezeigt wurde, verdreht die staatliche deutsche Tagesschau zum Konflikt in Syrien die Fakten seit Monaten in einer Weise, die geeignet ist, eine emotionale Kriegsstimmung in der Bevölkerung zu schüren. Dabei ist, wie Ulrich Deppendorf, der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, selbst zugibt http://www.tagesschau.de/inland/deppendorfswoche/deppendorfswoche1010.html , völlig klar, dass es aufgrund von Putins festem Veto im Sicherheitsrat in absehbarer Zukunft keine UN-Sicherheitsratsresolution geben wird, die irgendein militärisches Eingreifen in den internen Konflikt in Syrien von außen oder auch nur Wirtschaftssanktionen nach Kapitel 7 der UN-Charta legitimieren wird.
http://dejure.org/gesetze/StGB/80a.html): § 80a ... Aufstacheln zum Angriffskrieg ... Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Wie im Parteibuch in unzähligen Artikeln gezeigt wurde, verdreht die staatliche deutsche Tagesschau zum Konflikt in Syrien die Fakten seit Monaten in einer Weise, die geeignet ist, eine emotionale Kriegsstimmung in der Bevölkerung zu schüren. Dabei ist, wie Ulrich Deppendorf, der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, selbst zugibt http://www.tagesschau.de/inland/deppendorfswoche/deppendorfswoche1010.html , völlig klar, dass es aufgrund von Putins festem Veto im Sicherheitsrat in absehbarer Zukunft keine UN-Sicherheitsratsresolution geben wird, die irgendein militärisches Eingreifen in den internen Konflikt in Syrien von außen oder auch nur Wirtschaftssanktionen nach Kapitel 7 der UN-Charta legitimieren wird.
Am heutigen Tag verdrehten http://www.webcitation.org/69V2sLJUz die Betreiber der Webseite der staatlichen deutschen Tagesschau www.tagesschau.de wieder einmal http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2011/12/02/tagesschau-macht-weiter-mit-dreckiger-lugenpropaganda-gegen-syrien/ die Fakten zum Anti-Terror-Einsatz der syrischen Regierungskräfte http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2012/07/26/was-in-aleppo-derzeit-wirklich-geschieht/ in der syrischen Stadt Aleppo in einer Weise, die geeignet ist, in der deutschen Bevölkerung Kriegsstimmung gegen Syrien zu schüren. ........ M E H R: http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2012/07/28/die-tagesschau-aufstacheln-zum-angriffskrieg-und-die-deutsche-politjustiz/
http://www.webcitation.org/69V2sLJUz die Betreiber der Webseite der staatlichen deutschen Tagesschau www.tagesschau.de wieder einmal http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2011/12/02/tagesschau-macht-weiter-mit-dreckiger-lugenpropaganda-gegen-syrien/ die Fakten zum Anti-Terror-Einsatz der syrischen Regierungskräfte http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2012/07/26/was-in-aleppo-derzeit-wirklich-geschieht/ in der syrischen Stadt Aleppo in einer Weise, die geeignet ist, in der deutschen Bevölkerung Kriegsstimmung gegen Syrien zu schüren. ........ M E H R: http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2012/07/28/die-tagesschau-aufstacheln-zum-angriffskrieg-und-die-deutsche-politjustiz/