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BRD: Söldner werden - mithilfe des Staates

Werner Lang | 24.05.2010 18:54 | Anti-militarism | Globalisation | Terror War | Cambridge | Oxford

Umschulung wird subventioniert: Söldner werden - mithilfe des Staates ... Private Militärdienstleister - wie die in die Kritik geratene Firma Asgaard bei Münster - profitieren mehrfach von der Bundeswehr. Klar ist, dass deutsche Ex-Soldaten gern gesehene Mitarbeiter sind. Doch Deutschland bietet darüber hinaus optimale Rahmenbedingungen: Der Staat finanziert auch die Fortbildung zum Söldner. Eigentlich ist der Berufsförderungsdienst (BFD) der Bundeswehr eine vorbildliche Einrichtung. Bevor ein Zeitsoldat die Streitkräfte verlässt, soll ihn die Einrichtung fit für das Zivilleben machen. Dafür finanziert der BFD Schulungen, Ausbildungen und Seminare. Wer als Kfz-Mechaniker zur Bundeswehr kommt, könnte sie als Meister verlassen.

SOLDATEN sind MÖRDER ! Kurt Tucholsky
SOLDATEN sind MÖRDER ! Kurt Tucholsky


Doch die staatlichen Zuschüsse haben eine Schattenseite: Sie haben eine eigene Branche rund um private Militärfirmen und Sicherheitsunternehmen wachsen lassen. Diese Ausbildungsbetriebe sollen den international boomenden Markt der privaten Militärdienstleister - wie die Firma Asgaard bei Münster - mit gut ausgebildetem Personal versorgen. Bezahlt wird das mit auch mit deutschen Steuergeldern. ..... Mehr  http://www.tagesschau.de/inland/asgaard108.html ..... Staat zahlt noch mehr: Unberücksichtigt bleibt dabei, dass beispielsweise ein Zeitsoldat nach acht Jahren noch 21 Monate lang 75 Prozent seines letzten Monatsgehalts steuerpflichtig aufs Konto überwiesen wird. Sicherheitsunternehmen müssen also für die Ausbildungsdauer nicht für das Einkommen der Ex-Soldaten sorgen. Hinzukommt, dass ehemalige Soldaten das Sechsfache ihres letzten Monatsgehalts steuerpflichtig in einer Summe ausgezahlt bekommen. Geld, auf das es die Fortbildungsinstitute der Sicherheitsbranche ebenfalls abgesehen haben: Sie bieten kostenintensive Ausbildungen in Afrika, Israel, den USA und Südamerika an. Wer dort gedrillt wurde, dem ist ein Job als Freiberufler in einer privaten Militärfirma so gut wie sicher. Von Franz Feyder, NDR Info, und Alexander Richter, tagesschau.de ...  http://www.tagesschau.de/inland/asgaard108.html

- Deutsche Söldner im somalischen Bürgerkrieg.  http://www.tagesschau.de/inland/asgaard100.html
- Deutsche Söldner: Der selbst verschuldete "Sündenfall".  http://www.tagesschau.de/inland/asgaard104.html
- Video: Ex-Bundeswehrsoldaten nach Somalia vermittelt [R. Lautenbach, ARD Berlin].  http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video709354.html
- Audio: Deutsche Söldner nach Somalia  http://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio53606.html

Kommentatorinnen: Söldnerwerbung ist in D strafbewehrt ... Im Strafgesetzbuch gibt es eine klare Ansage bezüglich dem, was die sogenannten "Sicherheitsfirmen" angeht:
Zitat StGB:
"§ 109h
Anwerben für fremden Wehrdienst
(1) Wer zugunsten einer ausländischen Macht einen Deutschen zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung anwirbt oder ihren Werbern oder dem Wehrdienst einer solchen Einrichtung zuführt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar."
Der Paragraf 109h macht die Anwerbung von Deutschen als Söldner strafbewehrt.
Hinzu kommt, dass sich diejenigen, die sich als Deutsche an Operationen dieser "Sicherheitsfirmen" sehr schnell vor Gericht wieder finden können. Wer als deutscher Söldner nach Somalia geht und dort tötet, kann sich sehr schnell in D einem Mordprozess ausgesetzt sehen.
.......... Manchmal tut ein unverhofftes Lob auch mir gut und als ich den Film sah, fragte ich mich ständig, wie viele Psychologen man benötigen würde, um den Somalis so etwas wie Menschlichkeit wieder einblasen zu können, mit all dem was Sie so täglich erleben?
Frau Merkel und der von Ihr gewählte Bundespräsident Köhler sagten zu Beginn Ihrer Amtzeit Unisono: „Vorfahrt für das Wachstum, dem habe sich alles unterzuordnen!“
Es steht daher außer Frage, dass selbst Unsere Bundesregierung, wenn Sie denn könnten (weil Wir deutschen, sind die Empörtesten Waffenverkäufer) eine Gesetzgebung zu Gunsten solcher Söldnerdienste schaffen würde, damit das Wachstum etwa davon hat und mit dem gewissen LMAA Gefühl, würde ein Gesetzesentwurf sicherlich so aussehen – wenn schon Deutsche Söldnerfirmen, dann sollen Sie über den Gesetzesentwurf auch verpflichtet werden, dass die Söldner mit deutschen Waffen auszustatten sein müssen – die so wie ich mir hab sagen lassen so schlecht nicht sein sollen!
Im Fall Somalia zählt noch Auge um Auge, Zahn um Zahn und Wir deutschen haben Unsere Bergpredigt mit dabei, wo sich jetzt ein Herr Nouripour den eigentlich kaum Jemand kennt, nun die privaten Militärdienstleister angeblich kontrollieren will, was angesichts der globalen Möglichkeiten eine Plattitüde ist und Jeder dieses weiß!
Ich bin mir von daher sicher, dass ein möglicher Gesetzesentwurf bei der Beachtung dass das Wachstum Vorfahrt vor allem haben muss, für den juristischen Laien es unmöglich erscheint, eine Söldnerfirma zu eröffnen, aber wenn man die besten Rechtsanwälte Deutschlands zur Durchsetzung solch einer Firma heranziehen würde, genügend „Backdoors“ offen gehalten werden, um genau solche Firmen zu ermöglichen.
Da das alles aber viel zu kompliziert ist und ich die Merkel schon höre: „In dieser Frage müssen Wir eine gemeinschaftliche Lösung finden“, wird man vermutlich die Warteschleife ansetzen „Im Bundestag beschlossen im Bundesrat abgelehnt, also ab zur Diskussion in den Bundestag“ um diese heikle Entscheidung anderen zu überlassen, nicht um eine Unfähigkeit unter Beweis zu stellen, sondern über das: Wo es keine Gesetze gibt, gibt es auch nichts zu regeln“ ein Geschäft zu machen!
Somit steht außer Frage, dass Söldner gefördert werden und insgeheim, würde man am liebsten jeden Arbeitslosen dort hinschicken – muss ja nicht unbedingt mit 1 € je Stunde vergütet werden, aber damit wären Wir kostspieliges „Hobby“ los.
.... "Der Staat finanziert die Ausbildung zum Söldner" ... diese Überschrift könnte auch die Bildzeitung verwenden. Ein weiteres Beispiel wie sich die Tagesschau zur Polemik hinreisen lässt anstatt einfach nur sachlich wertfrei und neutral Bericht zu erstatten.
Wikipedia sagt zu Polemik: "Polemisieren heißt, gegen eine (bestimmte andere) Ansicht zu argumentieren. Der Polemiker sucht nicht zwingend den Konsens...
... Kennzeichen von Polemik sind oft scharfe und direkte Äußerungen, teilweise auch persönliche Angriffe. Gelegentliches Ziel ist das Demaskieren eines Opponenten im Glaubens- und Meinungsstreit.
... Bloßstellen, das Überführen eines Gegners, wobei man z. B. seine Glaubwürdigkeit, seine Reputation und ggf. auch seine Integrität insgesamt anzweifelt, indem man evtl. Widersprüchlichkeiten seiner Ausführungen bzw. seiner Handlungen oder Unterlassungen unmittelbar zu seinen öffentlich proklamierten Einstellungen und Absichten aufzeigt.
...Häufig wird mit den Mitteln der Übertreibung, der Ironie und des Sarkasmus gearbeitet oder vom Strohmann-Argument Gebrauch gemacht."
.... Strafgesetzbuch ..... Wenn das gilt, werden die arbeitslosen Soldaten und diese Aasxxxxfirma nicht weit kommen.
Regierung,Westerwelle und von Guttenberg haben allerdings mal wieder gepennt! Schliesse mich den Vorbloggern an!Überschrift des Artikels halte ich auch für etwas daneben.
Wenn man sein Land liebt und sieht wie es Stück für Stück(Wirtschaftlich, finanziell, moralisch usw.)- demontiert wird , ist Kritik an der richtigen Stelle nicht nur angebracht sondern:
erste BÜRGERPFLICHT!So versteh ich DEMOKRATIE. Söldner wie Blackwater sind ja übrigens nichts Neues ! Ich erinnere an den Bürgerkrieg im Kongo(da hatte schon früher die belgische Krone, König Leopold die Finger im Spiel).Die Engländer,Franzosen und vor allem die Amerikaner...Die Israelis treiben sich auch überall rum ,bis nach Asien.....
Und schon vergessen in anderen afrikanischen Ländern... die Blutdiamanten- Geschichte usw. ..... Hmmm...ihr bringt die Politiker noch auf die Idee: Statt jahrelang HarzIV zu zahlen einfach 8000€ einmalig an eine "Sicherheitsfirma" zahlen,den Kunden ausbilden lassen und schonmal von der Rentenliste streichen.  http://meta.tagesschau.de/id/36527/soeldner-werden-mithilfe-des-staates
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Picture: Soldaten sind Mörder! Kurt Tucholsky .... Krieg und Frieden: Bundeswehr sorgt in der Kölner ARGE für Ausbildung und Arbeitsplätze
Arbeitslose an die Waffen! ...  http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=10513

Werner Lang


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