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Clean-internet-day: Pico Bello

Peter Göppel | 12.05.2009 19:51 | G20 London Summit | Cambridge | Oxford

Gesetz zur Wiederherstellung der Internet-Sauberkeit ..... Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ....  http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Gesetz/entwurf-gesetzes-zur-bekaempfung-der-kinderpornographie-in-kommunikationsnetzen,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf regelt die Verpflichtung der Zugangsvermittler, geeignete und zumutbare technische Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang zu Angeboten mit kinderpornographischen kinderpornographischen Inhalten in Deutschland zu erschweren. ... Verpflichtung der Zugangsvermittler, Nutzern, die den Abruf gelisteter kinderpornographischer Angebote versuchen, eine sog. Stoppmeldung anzuzeigen. Bei der Stoppmeldung handelt es sich um ein Telemedienangebot, das den allgemeinen rechtlichen Anforderungen im Hinblick auf Telemedien unterliegt. Die Stoppmeldung soll den Nutzer über die Sperrung der Seite, die Gründe hierfür und die Kontaktmöglichkeit zum Bundeskriminalamt informieren.

Internet-Control
Internet-Control


Fünf Provider unterzeichnen Vertrag zu Kinderporno-Sperren .... Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen betonte, dass das Gesetz bei der Frage der Technik der Sperren über die zunächst mit fünf Providern am Freitag abgeschlossenen Verträge hinausgehe. So werde nun "mindestens" eine Zugangserschwernis über das Domain Name System (DNS) vorgesehen. Generell sei der Entwurf aber "technikoffen" formuliert, sodass Provider auch zusätzliche Sperrmethoden einsetzen könnten. Zudem werde die Stopp-Seite zwingend für alle betroffenen Zugangsanbieter. Es bleibe ferner "als Option offen, dass eine Täterermittlung erfolgen kann". So sei etwa "festzustellen, ob jemand wiederholt einschlägige Seiten aufzurufen versuche". Damit könne sich ein "Puzzle" zusammensetzen. Die CDU-Politikerin freute sich zudem, dass die Diskussion um Entwicklung der "freiwilligen" Vereinbarungen zu einem Umdenkensprozess in der Wirtschaft geführt habe. So seien nun auch Versatel und United Internet nebst 1&1 bereit, "die Verträge so, wie sie vorliegen, zu unterzeichnen". Es werde daher bei der Umsetzung des gesetzlichen Verpflichtungen keine Übergangsfristen geben. ......  http://www.heise.de/newsticker/Bundeskabinett-beschliesst-Gesetzesentwurf-zu-Kinderporno-Sperren--/meldung/136556
Das Sperren von Webseiten mit Kinderpornographie geht auf den Gedanken der "Re-Victimization" zurück: Missbrauchte Kinder sollen nicht noch einmal dadurch missbraucht werden, dass Bilder oder Filme ihres Missbrauches frei im Internet kursieren. Im Unterschied zu manchen Stellungnahmen von Politikern ist den Fachleuten durchaus klar, dass die Sperren den Kindesmissbrauch nicht verhindern, sondern nur den "Markt" für derartiges Bild- oder Filmmaterial eindämmen können. Der erste Filter dieser Art, den die norwegische Telenor-Gruppe im Jahr 2004 einrichtete, ging auf die Initiative einer Abteilung der norwegischen Kriminalpolizei (KRIPOS) zurück, die sich mit Kinderpornographie befasste. Das von der KRIPOS vorgeschlagene System der DNS-Sperre und eines Stopp-Servers orientierte sich an der britischen Internet Watch Foundation (IWF), einer damals privaten, heute halbstaatlichen Initiative, die für das Cleanfeed-System der British Telecom die nötigen Sperrlisten produzierte ....  http://www.heise.de/newsticker/Kinderporno-Sperren-im-internationalen-Vergleich--/meldung/133295
Die Grünen wollen die Internetfreiheit bewahren
Das am Wochenende in Berlin verabschiedete Programm der Grünen für die Bundestagswahl im September spricht sich gegen Web-Sperren und Massenüberwachung aus. "Das Internet ist oft der letzte Hort der Freiheit in den Diktaturen unserer Zeit und das einzige Tor zur freien Kommunikation", heißt es darin zur Netz- und IT-Politik. ....  http://www.heise.de/newsticker/Die-Gruenen-wollen-die-Internetfreiheit-bewahren--/meldung/137622
Auf dem Weg zum "Elektronischen Polizeistaat"
Nach einem neuen Bericht nähern sich totalitäre und demokratische Staaten gleichermaßen einer neuen Dimension des Polizeistaats an In einem ersten Versuch, die Dimensionen des "Elektronischen Polizeistaats" auszumachen und 52 Länder entsprechend in einem Ranking zu bewerten, verwundert nicht, dass an erster Stelle China und Nordkorea, gefolgt von Weißrussland und Russland stehen. Dann aber wird bereits Großbritannien aufgelistet, gefolgt von den USA, Singapur, Israel, Frankreich und, an zehnter Stelle, Deutschland. ....  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30298/1.html
Ursula von der Leyen (CDU) ....  http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/Bundeskabinett/UrsulavonderLeyen/ursula-von-der-leyen.html
Should Obama Control the Internet? .... A new bill would give the President emergency authority to halt web traffic and access private data. Should President Obama have the power to shut down domestic Internet traffic during a state of emergency? Senators John Rockefeller (D-W. Va.) and Olympia Snowe (R-Maine) think so. On Wednesday they introduced a bill to establish the Office of the National Cybersecurity Advisor—an arm of the executive branch that would have vast power to monitor and control Internet traffic to protect against threats to critical cyber infrastructure. That broad power is rattling some civil libertarians. ......  http://www.motherjones.com/politics/2009/04/should-obama-control-internet
NOSTALGIE: Wie ein Leipziger Unternehmen den Viren-Schutz revolutionieren will. .... Ihre Mission: ein sauberes Internet .....
TP: The Pirate Bay fordert das Kryptografie-Establishment heraus ....  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28301/1.html
Fredrik Neij stößt die Debatte um eine komplette Verschlüsselung des Datenverkehrs im Internet neu an Fredrik Neij alias TiAMO, Mitbegründer des ...  http://www.abendblatt.de/ratgeber/wissen/computer/article563842/Ihre-Mission-ein-sauberes-Internet.html
IPETEE - Transparent end-to-end encryption for the internets ....  http://www.tfr.org/wiki/index.php?title=Technical_Proposal_(IPETEE)

Peter Göppel


Comments

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virgil

12.05.2009 20:21

& in english?

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